Europas Staats- und Regierungschefs sind zu Beratungen in Budapest zusammengekommen. Zentrales Thema der Gespräche ist das Comeback von Donald Trump. Auch die deutsche Regierungskrise beschäftigt die Teilnehmer - Sorgen bereitet sie ihnen aber nicht. Kapern, Peter www.deutschlandfunk.de, Informationen am Mittag
Europas Staats- und Regierungschefs sind zu Beratungen in Budapest zusammengekommen. Zentrales Thema der Gespräche ist das Comeback von Donald Trump. Auch die deutsche Regierungskrise beschäftigt die Teilnehmer - Sorgen bereitet sie ihnen aber nicht. Kapern, Peter www.deutschlandfunk.de, Informationen am Mittag
CDU-Politiker Thorsten Frei sieht keinen Grund, zwei Monate bis zur Vertrauensfrage des Kanzlers zu warten. Die Zeit des Interregnums müsse kurz sein – nur so sei die Union bereit, das Nötige fürs Land gemeinsam mit der Regierung Scholz zu tun. Grieß, Thieko www.deutschlandfunk.de, Informationen am Mittag
CDU-Politiker Thorsten Frei sieht keinen Grund, zwei Monate bis zur Vertrauensfrage des Kanzlers zu warten. Die Zeit des Interregnums müsse kurz sein – nur so sei die Union bereit, das Nötige fürs Land gemeinsam mit der Regierung Scholz zu tun. Grieß, Thieko www.deutschlandfunk.de, Informationen am Mittag
Verliert der Kanzler die Vertrauensfrage, kann er dem Bundespräsidenten die Auflösung des Bundestags vorschlagen. Dem Staatsoberhaupt obliegt es dann zu prüfen, ob die Regierung wirklich nicht mehr handlungsfähig ist und es zu Neuwahlen kommt. Detjen, Stephan www.deutschlandfunk.de, Informationen am Mittag
Verliert der Kanzler die Vertrauensfrage, kann er dem Bundespräsidenten die Auflösung des Bundestags vorschlagen. Dem Staatsoberhaupt obliegt es dann zu prüfen, ob die Regierung wirklich nicht mehr handlungsfähig ist und es zu Neuwahlen kommt. Detjen, Stephan www.deutschlandfunk.de, Informationen am Mittag
